ArchivAnsprache des stellv. SPD-Fraktionssprechers Matthias Haberl
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
zum Jahresende ist es Brauch, Bilanz zu ziehen. Gestatten Sie mir, dies in knapper Form zu tun.
Das fast abgelaufene Jahr 2011 war ein Jahr, das von etwas mehr Gemeinsamkeit im Stadtrat gekennzeichnet war als die Jahre zuvor. Dennoch gibt es nach wie vor Themen, bei denen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen bestehen. Und das ist auch gut so. Schließlich gehört es zum demokratischen Wettbewerb der Ideen, seine Meinung darzustellen und dafür zu werben, was dann entweder dazu führen kann, dass man den politischen Gegner überzeugt, einen Kompromiss eingeht oder eben dazu, dass die Mehrheit entscheidet, welcher Weg gegangen werden soll. Dieses demokratische Prozedere ist auch nicht zu beanstanden, wichtig ist dabei aber immer, dass die Debatte - so emotional und kontrovers sie mitunter auch sein mag - so geführt wird, dass man dem politischen Mitbewerber nach manch hitziger Debatte noch in die Augen schauen kann. Oder um es mit den Worten des Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zu sagen: „Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Zu diesem Respekt gehört es nicht nur, unsachliche Argumente und Beleidigungen zu unterlassen, sondern auch, nicht bereits die bloße Tatsache einer abweichenden Meinung als persönlichen Angriff zu empfinden.
Insgesamt kann man sagen, dass auch 2011 für Teublitz wieder ein Jahr war, in dem sich die Stadt auf die Erfüllung der Pflichtaufgaben konzentrieren musste. Wegen der Belastungen durch die Schulsanierung und den Turnhallenbau konnten nur wenige größere Projekte geschultert werden.
Unter den erst kürzlich gemeinsam beschlossenen Projekten sicher besonders hervorzuheben sind der Ausbau der Krippenplätze in unseren beiden Kinderhäusern Herz Jesu und Rappelkiste sowie die Planungen für den Ausbau der Flickstraße.
Zwar nicht gemeinsam beschlossen aber dennoch abgeschlossen werden konnte dieses Jahr auch die Sanierung der Telemann-Grund- und Mittelschule. Auch unsere Fraktion wünscht sich für Teublitz, dass der Mittelschulstandort damit langfristig erhalten werden kann, allein uns fehlt nach wie vor der rechte Gaube daran. Wir hoffen, dass hier bald veränderte Rahmenbedingungen – wie z.B. eine neue Bildungspolitik etwa durch eine neue Staatsregierung – zu mehr Sicherheit für die Kommunen und ihre Schulstandorte führt.
Unser Dank für die gute Zusammenarbeit und unsere besten Wünsche zum Weihnachtsfest und zum Jahresende gelten der Bürgermeisterin, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, allen Mitarbeitern des Bauhofs und der Verwaltung, allen in unserer Stadt ehrenamtlich Tätigen, deren Engagement nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, sowie allen Bürgerinnen und Bürgern. Wir wünschen Ihnen allen eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Familien. Herzlichen Dank!
